1. Geltungsbereich, Vertragspartner und Begriffsbestimmungen
1.1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der von der Euro Kunststoffprodukte Trading GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Nusret Yavuz, Kopernikusstrasse 6, 45888 Gelsenkirchen, Deutschland (nachfolgend geschlechtsneutral „Betreiber“) bereitgestellten Website mit der Bezeichnung „onhd.com“ (nachfolgend „onhd.com“) und der darin enthaltenen Software und/oder Datenbank. Sofern der Betreiber im Rahmen von onhd.com besondere Serviceleistungen anbietet, können hierfür ergänzend zusätzliche Bedingungen gelten, auf die der Betreiber ggf. gesondert hinweist.
1.2. Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist der Oberbegriff für registrierte Nutzer und nicht registrierte Besucher der Website. Registrierte Nutzer der Website können ausschließlich Unternehmer sein. Nicht registrierte Besucher der Website können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.2.1. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, lesenden Zugriff auf onhd.com zunehmen sowie technische Funktionen zu nutzen.
1.2.2. Besucher sind Nutzer, die lesenden Zugriff auf Teile von onhd.com haben, die keiner Registrierung bedürfen und bestimmte Funktionen bei onhd.com nutzen können, die keiner Registrierung bedürfen.
1.2.3. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3. Inserenten sind registrierte Nutzer (nachfolgend geschlechtsneutral „Inserenten“ oder gemeinsam mit dem Interessenten „Nutzer“), die als Unternehmer über onhd.com ein Unternehmensprofil erstellen, verwalten, schalten und/oder veröffentlichen können.
1.4. Interessenten sind registrierte Nutzer (nachfolgend geschlechtsneutral „Interessenten“ oder gemeinsam mit dem Inserenten „Nutzer“), die als Unternehmer über onhd.com nach öffentlichen Unternehmensprofilen suchen können.
1.5. Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen dem Betreiber und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die vom Betreiber im Rahmen dieses Nutzungsvertrages angebotenen Leistungen. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur dann, wenn diese vom Betreiber schriftlich bestätigt werden.
2. Nutzungsberechtigung
2.1. Nutzungsberechtigt sind ausschließlich natürliche oder juristische Personen und Personengesellschaften i.S.d. Ziffer 1.2.4..
2.2. Die Nutzung der Website durch eine juristische Person oder einer Personengesellschaft kann nur über eine vertretungsberechtigte Person, die namentlich genannt werden muss, vorgenommen werden.
2.3. Unternehmer i.S.d. Nutzungsbedingungen müssen dem Betreiber vor Beginn der Nutzung über onhd.com ihre Unternehmereigenschaft ausreichend nachweisen. Dieses kann z.B. durch Angabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer eines Mitgliedstaats der Europäischen Union und einen Nachweis seiner Ansässigkeit oder durch sonstige geeignete Legitimationsnachweise (z.B. Gewerbeanmeldung, Handelsregisterauszug) erfolgen. Die für den Legitimationsnachweis erforderlichen Daten sind vom Unternehmer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
2.4. Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerkonto für onhd.com einrichten. Seine Berechtigung zur Nutzung von onhd.com gilt nur für ihn persönlich und ist nicht übertragbar.
3. Registrierung und Vertragsschluss
3.1. Mit der erfolgreichen Registrierung oder im Rahmen des lesenden Zugriffs als Besucher der Website kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung von onhd.com unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen zustande.
3.2. Für eine Registrierung kann sich der Nutzer nach Eingabe seiner Daten in das dafür vorgesehene Online-Formular durch Klicken des den Registrierungsprozess abschließenden Buttons anmelden. Die für das Nutzerkonto erforderlichen Daten ergeben sich aus der Eingabemaske, welche für die Registrierung verwendet wird. Das Absenden der Registrierungsdaten stellt das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar, das der Betreiber annehmen kann, aber nicht annehmen muss. Der Betreiber kann das Angebot des Nutzer innerhalb von 48 Stunden nach Zugang des Antrags durch Übersendung einer elektronischen Bestätigungs-E-Mail mit einem Aktivierungslink an den Nutzer annehmen. Der Betreiber verwendet für die Registrierung das sog. Double-opt-in-Verfahren, d.h. die Registrierung des Nutzer ist erst dann abgeschlossen, wenn dieser den Registrierungsprozess über eine zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenem Aktivierungslink bestätigt. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
3.3. Der Betreiber speichert den Vertragstext einschließlich der Nutzungsbedingungen bei Vertragsschluss unter Wahrung des Datenschutzes und stellt dem Nutzer den Vertragstext einschließlich der Nutzungsbedingungen über einen Verweis auf eine Onlinequelle (z.B. per Link) bereit. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Betreiber erfolgt nicht.
3.4. Vor Abgabe seiner Vertragserklärung kann der Nutzer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
3.5. Für den Vertragsschluss stehen unterschiedliche Sprachen zur Verfügung. Welche Sprachen konkret zur Verfügung stehen, ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website des Betreibers.
3.6. Die E-Mail-Adresse dient der Identifizierung und der persönlichen Kennzeichnung des Nutzer. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm der Online-Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Betreiber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Nutzer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Betreiber oder von dieser mit der Abwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3.7. Die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten sind vom Nutzer wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Daten (auch E-Mail-Adressen) stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Die übermittelten Daten werden vom Betreiber grundsätzlich nicht auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.
3.8. Für den Vertragsschluss über kostenpflichtigen Leistungen gelten im Übrigen die Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen (nachfolgend „AGB“), welche unter dem Link https://onhd.com/de/allgemeine-geschaftsbedingungen-de eingesehen und abgerufen werden können.
4. Vertragsgegenstand, Leistungen des Betreibers und Ranking
4.1. Der Betreiber stellt mit onhd.com eine die Website bereit, über welchen Nutzer mittels der vom Betreiber zur Verfügung gestellten Software, Nutzerprofile sowie Anzeigen für Dienstleistungen, Waren, Digitalen Produkte, Software und/oder Leistungen einstellen und/oder abrufen.
4.2. Anzeigen können ausschließlich durch Inserenten im Sinne dieser Nutzungsbedingungen eingestellt werden. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website des Betreibers einsehbar und abrufbar unter dem Link https://onhd.com/de/register.
4.3. Verträge zwischen den Nutzern werden ausschließlich außerhalb von onhd.com geschlossen. Der Betreiber stellt mit der Website lediglich die Software und die in der Website integrierte Datenbank sowie die technische Infrastruktur zur Verfügung. Der Betreiber agiert weder selbst aktiv als Vermittler noch als Vertragspartner der zwischen den Nutzern gegebenenfalls geschlossenen Verträge. Durch Abschluss eines Vertrages kommen ausschließlich vertragliche Beziehungen zwischen den Nutzern zustande. Für den Vertrag zwischen den Nutzern gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen sowie ggf. hiervon abweichende Vertragsbedingungen der Nutzer.
4.4. Zur Nutzung von onhd.com ermöglicht der Betreiber dem Nutzer den Zugang zu seiner Website und stellt ihm eine geeignete Software zur Verfügung, die auf dem Server des Betreibers verbleibt. Der Funktionsumfang und die technischen Spezifikationen der Software werden in der Leistungsbeschreibung auf der Website des Betreibers näher beschrieben. Vom Betreiber nicht geschuldet ist die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Nutzers und dem Server des Betreibers.
4.5. Die Reihenfolge, in der Unternehmensprofile bei einer Suche der Interessenten oder in einer Kategorie auf onhd.com dargestellt werden (Ranking) beruht insbesondere auf folgenden Faktoren:
• Branchen
• Kategorie als Unterkategorie zur Branche
• Länder
• Mitarbeitergröße
5. Verfügbarkeit der Website und Leistungsänderungen
5.1. onhd.com wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren und kann dem Nutzer deshalb nicht gewährleistet werden. Der Betreiber bemüht sich, den Dienst möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, Hostingausfälle, Hackingeingriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet, etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Stilllegung des Dienstes führen und werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der Wartungszeiten. Der Betreiber wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.
5.2. Der Betreiber behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
5.3. Der Betreiber behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,
· soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
· soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
· soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
· wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
· wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.
5.4. Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von onhd.com stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
5.5. Der Betreiber ist ferner berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen.
5.6. Die Software zum Betrieb von onhd.com wird vom Betreiber in unregelmäßigen Abständen aktualisiert. Der Nutzer erhält dementsprechend nur ein Nutzungsrecht an der Software in der jeweils aktuellen Fassung. Der Nutzer hat dagegen keinen Anspruch auf Herbeiführung eines bestimmten Zustandes der Software.
5.7. Der Betreiber ist berechtigt, für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte als Subunternehmer einzuschalten. In diesem Fall gelten die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen entsprechend.
6. Informationen über die Moderation und Beschränkung von Inhalten
Im Folgenden informiert der Betreiber den Nutzer über eingerichtete Maßnahmen zur Moderation und Beschränkungen von Inhalten im Rahmen der vom Betreiber erbrachten Leistungen gegenüber den Nutzern.
· deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt;
· die gegen mit dem Nutzer geschlossenen Verträge, AGB, diese Nutzungsbedingungen oder sonstige vom Betreiber auferlegte Grundsätze, Regeln oder Vorgaben (z.B. Netiquette) verstoßen;
· die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen;
· die beleidigende, rassistische, diskriminierende, verfassungsfeindlich oder pornographische Aussagen enthalten oder entsprechende Ideen verbreiten;
· die jugendgefährdend, gewaltverherrlichend oder-verharmlosend; volksverhetzend, rechtsextremistisch sind;
· die gegen Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrecht verstoßen;
· die Schadsoftware oder Schadcode enthalten;
· die gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen.
6.3. Rechtswidrigen Inhalte oder ein dahingehenden Verdacht, können Dritte jederzeit
· unter Nutzung der Kontaktinformationen im Impressum oder
· über das Kontaktformular unter https://onhd.com/de/contact ergänzen melden.
Es werden weder der konkrete Inhalt der Meldung noch personenbezogene Daten des Meldenden offengelegt.
6.4. Im Falle von Meldungen und im Rahmen von gegebenenfalls auf Eigeninitiative im Sinne von Ziffer 6.2. durchgeführten Überprüfungen erfolgt grundsätzlich eine menschliche Überprüfung. Im Einzelfall können algorithmische Überprüfungen oder eine Kombination aus einer menschlichen und algorithmische Überprüfung ergänzend vorgenommen werden.
6.5. Wird aufgrund einer Meldung oder im Rahmen einer Prüfung auf Eigeninitiative gemäß Ziffer 6.2. festgestellt, dass ein vom Nutzer veröffentlichter Inhalt im Sinne von Ziffer 6.1. unzulässig ist, ist der Betreiber berechtigt, auch ohne vorherige Ankündigung oder Kontaktaufnahme nach billigem Ermessen eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen zu ergreifen:
· Verwarnung des Nutzers;
· vorübergehende Sperrung oder endgültige Löschung des betreffenden Inhalts;
· vorübergehende oder dauerhafte Aussetzung der vertraglich übernommenen Pflichten, insbesondere der Leistung;
· ordentliche oder außerordentliche Kündigung des Vertrags.
6.6. Bei der Wahl der zu treffenden Maßnahmen berücksichtigt der Betreiber die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und wägt insbesondere die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers gegen seine Interessen als Diensteanbieter an einer ungehinderten, störungsfreien und seriösen Erbringung seiner Dienstleistungen ab. Hierbei berücksichtigt der Betreiber insbesondere:
· der Aussage -und Bedeutungsgehalt des konkreten Inhalts und dessen Verletzungs- bzw. Gefährdungspotenzial;
· die Schwere, Anzahl und Zeiträume der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Nutzer; das Verhältnis der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Nutzer zu dessen übriger Leistungsinanspruchnahme;
· sofern erkennbar, die vom Nutzer mit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte verfolgten Motive;
· sofern erkennbar, das Vorliegen und der Grad eines Verschuldens des veröffentlichenden Nutzer.
7. Allgemeine Pflichten der Nutzer
7.1. Der Nutzer darf ohne ausdrückliche Gestattung die Website des Betreibers nur im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt.
7.2. Nutzer haften grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Zugangs vorgenommen werden, soweit sie dies zu vertreten haben. Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten ist der Nutzer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der Nutzer hat den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang unbefugt von Dritten genutzt wird oder wurde.
7.3. Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Website oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
· die Verwendung von Technologien, die der Website, Nutzern oder Dritten schaden oder diese belästigen (Viren, Roboter, Spider, Scraper, Crawler, Hacking, Brute-Force-Attacken, etc.);
· das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten sowie das massenhafte Erstellen von inhaltsgleichen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Website erforderlich ist.
· Ferner dürfen ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Betreibers keine Technologien eingesetzt werden, um irgendwelche wesentlichen Teile von onhd.com zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Ferner darf ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Betreibers keine eigene Datenbank hergestellt und/oder veröffentlicht werden, die wesentlichen Teile von onhd.com (z. B. Unternehmensprofile) beinhaltet.
· Weiterhin muss der Nutzer dafür Sorge tragen, dass seine über die Website übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind.
7.4. Ferner sind insbesondere folgende Handlungen des Nutzers untersagt und gelten als missbräuchliche Nutzung der Website:
· umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Website zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der Website oder seines Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität der Website für andere Nutzer beeinträchtigen können;
· jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen;
· die Nutzung fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten.
7.5. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf die Website mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist.
7.6. Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der Nutzer zu, dass dieser die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verwiesen wird („Landingpage“), mit geltendem Recht und Rechten Dritter vereinbar ist.
7.7. Sollte es bei der Nutzung der Website oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Betreiber von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen das geltende Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
8. Verantwortlichkeit des Nutzers für das Einstellen von Inhalten
8.1. Der Inserent ist für den Inhalt der Informationen, die er auf onhd.com einstellt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der Inserent versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Ferner ist der Inserenten insbesondere dafür verantwortlich, dass durch von ihm eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Wettbewerbsverletzungen oder sonstige Schutzrechte, verletzt werden und die Inhalte nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen.
8.2. Ein Verstoß liegt insbesondere dann vor, wenn der Inserenten Inhalte im Sinne der Ziffer 6.1. dieser Nutzungsbedingungen und/oder wenn der Nutzer folgende Inhalte veröffentlicht:
· urheberrechtlich geschützter Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z.B. Fotos, zu deren Veröffentlichung im Internet der Fotograf und/oder eine abgebildete Person nicht eingewilligt hat);
· falscher Tatsachenbehauptungen;
· falscher Profildaten zur Verschleierung der wahren Identität;
· von Links auf Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen Nutzungsbedingungen entsprechen.
8.3. Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts in Beiträge aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen und müssen gedanklich Bezug zum zitierten Werk aufnehmen. Fremdsprachige Zitate sind zusätzlich insoweit auf Deutsch zu übersetzen, dass der Inhalt grob ersichtlich ist. Insbesondere nicht korrekt zitierte Beiträge können von den Moderatoren entfernt oder berichtigt werden. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten der Website ohne Einwilligung des Betreibers ist untersagt.
9. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Betreiber
9.1. Der Betreiber räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristetes Recht ein, den vom Betreiber bereitgestellten Online-Marktplatz und die darin enthaltene Software im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.
9.2. Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an den Inhalten der Website und/oder der Website und der darin enthaltenen Software an den Nutzer. Alle Rechte an den vom Nutzer genutzten Inhalten der Website und/oder der Website, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstige Schutzrechte des Betreibers verbleiben uneingeschränkt beim diesem.
9.3. Ohne die schriftliche Zustimmung des Betreibers ist es dem Nutzer nicht gestattet, die ihm zur Verfügung gestellten Inhalte Dritten zugänglich zu machen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass er Dritten keine Umgehungsmöglichkeit für den Zugang zu onhd.com eröffnet.
9.4. Der Betreiber ist Datenbankhersteller und Urheber der von ihm im Rahmen seiner Leistungen angebotenen Datenbanken im Sinne von §§ 87a Absatz 1 und Absatz 2 und § 4 UrhG und ist Inhaber sämtlicher damit verbundener ausschließlicher Rechte.
10. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Inserenten
10.1. Der Betreiber ist berechtigt, von Nutzern zur Verfügung gestellte Inhalte und Informationen für onhd.com zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen.
10.2. Angebote und sonstige Inhalte von Nutzern darf der Betreiber technisch so bearbeiten, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder in Apps des Betreibers oder von Dritten dargestellt werden können.
10.3. Angebote und sonstige Inhalte von Nutzern können auch über andere Länder abgerufen werden. Der Betreiber darf Angebote und sonstige Inhalte von Nutzern zu diesem Zweck auf eigene Kosten in andere Sprachen übersetzen.
10.4. Der Nutzer räumt dem Betreiber unentgeltlich, nicht ausschließlich, unbefristet und nach Beendigung des Vertrages zur Nutzung von onhd.com jederzeit widerruflich, wobei dem Betreiber im Falle des Widerrufs eine Bearbeitungsfrist von zwei Wochen eingeräumt wird, die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere das Recht zur dauerhaften Vorhaltung und Speicherung und zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Vervielfältigungs- und Veröffentlichungsrecht sowie das Bearbeitungs- und Verbreitungsrecht ein und sichert zu, zu dieser Nutzungsrechtseinräumung berechtigt zu sein.
11. Vergütung
Der Nutzer hat die Möglichkeit zwischen zwei kostenpflichtigen Leistungspaketen (Business Paket oder Premium Paket, nachfolgend „Leistungspaket“) zu wählen, soweit sich aus der Leistungsbeschreibung nichts anderes ergibt. Für kostenpflichtige Leistungspakete auf onhd.com wird eine jährliche Account-Gebühr erhoben. Die Höhe der Account -Gebühr richtet sich nach dem gewählten Leistungspaket. Nähere Einzelheiten zur Höhe der r jährlichen Account-Gebühr sowie zu den Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus der aktuellen Preisliste und Leistungsbeschreibung auf der Website des Betreibers, welche ebenfalls Vertragsgegenstand wird. Im Übrigen gelten die AGB für den Abschluss von kostenpflichtigen Leistungspaketen, welche unter dem Link https://onhd.com/de/register eingesehen und abgerufen werden können.
12. Haftungsfreistellung
Der Nutzer stellt den Betreiber und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte dem Betreiber gegenüber wegen einer vermeintlichen oder tatsächlichen Rechtsverletzung und/oder Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Nutzer eingestellter Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung von onhd.com geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
13. Haftung des Betreibers
13.1. Der Betreiber haftet nicht für Leistungsstörungen im vertraglichen Verhältnis zwischen den Nutzern.
13.2. Im vertraglichen Verhältnis zwischen Betreiber und Nutzer haftet der Betreiber dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
Der Betreiber haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
· bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
· bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
· aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
· aufgrund zwingender Haftung, wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
13.3. Verletzt der Betreiber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
13.4. Im Übrigen ist eine Haftung des Betreibers ausgeschlossen.
13.5. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Betreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
14. Vertragslaufzeit und Kündigung bei Nutzungsverträgen für Besucher
14.1. Mit Besuchern wird der Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
14.2. Der Nutzungsvertrag beginnt mit dem Vertragsschluss und wird unbefristet, mindestens jedoch für die Dauer von 12 Monaten (Mindestlaufzeit) geschlossen. Während der Mindestlaufzeit kann der Nutzungsvertrag mit einer Frist von 1 Monat zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt werden. Wird der Nutzungsvertrag nicht fristgerecht gekündigt, so verlängert er sich automatisch jeweils um 12 Monate und kann dann jeweils wieder mit einer Frist von 1 Monat zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Im Übrigen gelten die AGB für die Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen.
14.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Ein wichtiger Grund ist insbesondere:
· ein erheblicher Verstoß gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt oder wiederholt begangen wird und die Fortführung des Vertragsverhältnisses unmöglich oder unzumutbar macht;
· die erneute Registrierung während einer noch laufenden Sperrung des Nutzers;
· die Angabe falscher Profildaten des Nutzers zur Verschleierung der wahren Identität;
· wenn im Falle einer kostenpflichtigen Nutzung von onhd.com gegen das gesamte Vermögen der anderen Partei oder eines wesentlichen Teils dieses Vermögens ein Zwangsvollstreckungsverfahren eingeleitet wurde oder Gründe für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gegen die andere Partei vorliegen;
· ein solches Verfahren mangels Masse abgelehnt wurde, gegen die andere Partei ein Insolvenzverfahren beantragt wurde oder von der anderen Partei eine eidesstattliche Versicherung über ihr Vermögen abgegeben wurde.
14.4. Im Falle einer berechtigten außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Betreiber, ist der Nutzer nicht berechtigt, erneut ein Nutzerkonto für onhd.com anzulegen.
14.5. Der Nutzungsvertrag kann in Schrift- oder Textform (z.B. per E-Mail oder per Brief) gekündigt werden.
14.6. Mit der Vertragsbeendigung verliert der Nutzer den Zugriff auf sein Nutzerkonto. Ferner erlischt mit der Vertragsbeendigung auch die Pflicht des Betreibers zur Speicherung von eingestellten Daten des Nutzers.
15. Änderung der Nutzungsbedingungen
15.1. Handelt der Nutzer als Unternehmer, behält sich der Betreiber vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Betreiber wird den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig in Textform benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als von dem Nutzer angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
15.2. Der Betreiber behält sich darüber hinaus vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern,
· soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
· soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
· soweit er zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den Nutzungsbedingungen bedürfen, es sei denn, dass das bisherige Nutzungsverhältnis dadurch nachteilig verändert wird;
· wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
· wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Nutzer.
15.3. Das Kündigungsrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.
16. Schlussbestimmungen
16.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
16.2. Ist der Nutzer Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz des Betreibers. Der Betreiber ist in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Leistungsverpflichtung gemäß diesen Nutzungsbedingungen bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.
Stand: 13. Juni 2024
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